AfD im „Gesellschaftshaus bei Meyer“ – Demobericht

Am 31.03.2018 fand eine Demonstration statt, die sich gegen das „Gesellschaftshaus bei Meyer“, an der Nadorster Str. 120, richtete, da dort in der Vergangenheit der AfD Stadt Oldenburg/Ammerland seine Räumlichkeiten schon des Öfteren zur Verfügung stellte und dies aktuell auch immer noch tut.

Die ca. 40 Aktivist*innen zogen gemeinsam vom Pferdemarkt über die Nadorster Straße bis zum Gesellschaftshaus. Mit lauten Sprechchören und Transparenten machten sie auf sich aufmerksam und nahmen sich für ihre Route die Fahrbahn der Nadorster Straße und legten so den Verkehr zeitweilig lahm.

Vor dem Gesellschaftshaus Meyer wurde mehrmals ein Redebeitrag verlesen, der darüber informierte, wen der Betreiber des Lokals bei sich duldet. Auch seine Rolle blieb nicht unerwähnt, denn dieser scheint ganz bewusst der AfD seine Räume zur Verfügung zu stellen. So fand trotzt spontaner Proteste am 16.03.2017 ein weiterer Stammtisch der AfD statt. Spätestens seit diesem Zeitpunkt, kann der Inhaber mindestens als Unterstützer der völkisch-nationalistischen und antifeministischen Partei bezeichnet werden, denn eine Distanzierung oder Verwehrung einer weiteren Vermietung fand auch im Nachhinein nicht statt. Im Gegenteil: Bei besagtem Protest wurden Antifaschist*innen aggressiv bedrängt und abgefilmt. Im Nachgang empörte sich der Inhaber mit mehreren Online-Nachrichten an antifaschistische Strukturen in denen er die Proteste mit „Nazimethoden“ verglich. Auch eine wütende Nachricht wurde abgesetzt, in der auf eine Gewalttat, die von einem vermeintlichen Migranten begangen wurde, hingewiesen wurde. Diese Nachricht kann nur so gedeutet werden, dass damit die Ziele der AfD legitimiert werden sollen. Zuletzt wurde bekannt, dass Anfang diesen Jahres, am 27.01.2018, ein weiteres Treffen im Gesellschaftshaus Meyer mit der AfD Wilhelmshaven und dem ehemaligen niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel, der dem völkischen Flügel angehört, stattfand.

Die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland hatte bisher Schwierigkeiten Lokalitäten in Oldenburg zu finden. Mit dem Gesellschaftshaus Meyer scheint sie nun einen Ort gefunden zu haben, in dem es offenbar keine Probleme gibt, Neofaschist*innen zu beherbergen. Dies ist für uns Grund genug, weitere Proteste gegen das Gesellschaftshaus zu unternehmen. Vergangene Proteste haben bereits dazu geführt, dass die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland ihre Lokalitäten verlor. Wir werden nicht zulassen, dass das „Gesellschaftshaus bei Meyer“ ein Rückzugsort für Rassist*innen und Neofaschist*innen bleibt.

Kein Raum für Neofaschist*innen – Für eine solidarische Gesellschaft!

Aufruf der Gruppe „Kein Raum für Neofaschist*innen“

Seit längerem nutzt der Kreisverband der AfD Oldenburg/Ammerland das Lokal „Gesellschaftshaus bei Meyer“ für Veranstaltungen. Trotz spontanen Protesten von Aktivst*innen, fand am 16 März 2017 ein weiterer Stammtisch im Gesellschaftshaus statt. Spätestens hier muss dem Wirt klar gewesen sein, wen er beherbergt. In der Vergangenheit mietete sich der Kreisverband schon öfter unter falschem Vorwand in Lokalitäten ein, weil viele Gaststättenbetreiber*innen ihnen ihre Räume verwehrten. Vor diesem Hintergrund ist es besonders verwerflich, dass Herr Meyer sein Lokal für die Organisierung von Neofaschist*innen vermietete um daran zu verdienen. Anfang dieses Jahres, am 27 Januar postete die AfD Wilhelmshaven Bilder von einem Treffen mit dem ehemaligen niedersächsischen AFD-Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel, der dem völkischen Flügel angehört, welches erneut im Gesellschaftshaus Meyer stattfand.

Weder in Oldenburg noch woanders nehmen wir dies hin. Diese Rechnung wird weder für die AfD, noch für ihre Unterstützer*innen aufgehen, also lasst uns diese Vorgänge bekannt machen.

Kommt daher alle am 31.03 um 15 Uhr zum Pferdemarkt, um gemeinsam vor das Gesellschaftshaus Meyer zu ziehen.

Kein Raum für Neofaschist*innen – Für eine solidarische Gesellschaft!

Anquatschversuche des Staatsschutzes in Oldenburg 2017

Dass Staatsschutz und Verfassungsschutz versuchen, politische Aktivist*innen anzuquatschen, ist nichts Neues. Neu ist jedoch, dass vor kurzem hier in Oldenburg versucht wurde, Genoss*innen anzusprechen. Beide beschriebenen Fälle ereigneten sich im November des letzten Jahres (2017). Um ca. 13 Uhr kam die erste betroffene Person nach Hause. Kurz danach klingelte ein Mitarbeiter der Polizei in Zivil an der Tür. Er versuchte den Aktivisten*/die Aktivistin* in ein Gespräch zu verwickeln. Dabei wurde explizit nach den bevorstehenden Protesten in Hannover zum Bundesparteitag der AFD gefragt. Erst auf mehrmalige Nachfrage, wer er denn sei, offenbarte er sich als Polizist und legte seinen Dienstausweis vor. Danach wurde er gebeten zu gehen. Daraufhin verließ er das Grundstück.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich in Abwesenheit der/des Genoss*in. Zwei Polizisten, erneut in zivil, versuchten einen Brief persönlich an die Aktivisten*/eine Aktivistin* zu überstellen. Dabei erkundigten sie sich bei den Nachbarn über die betreffende Person.

Diese beiden Angriffe auf die Privatsphäre unserer Genoss*innen sind aufs schärfste zu verurteilen. Leider können wir nicht ausschließen, dass es zu weiteren Anquatschversuchen seitens der Behörden kommen wird. Für einen solchen Fall hier ein paar Tipps der Roten Hilfe e.V.:
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Abgesagt: Spontandemo Aufruf der Gruppe 2000booom

Update: Die Demo ist aus organisatiorischen Gründen abgesagt!

Auch wenn die Silvester-Veranstaltung der Holocaustleugnerin Imke Barnstedt abgesagt wurde, reicht dieser kleine Erfolg nicht aus! Deshalb rufen wir, die Gruppe 2000booom, zu einer Spontandemo auf.
Es ist im Jahr 2017 genug Scheiße passiert die wir anprangern. Ob nun eine AfD-Fraktion im Bundestag, steigende Repressionen gegen linke Strukturen, Angriffe auf emanzipatorische Errungenschaften oder immer offener auftretender Antisemitsmus. Jeder Punkt ist für sich schon Anlass genug auf die Straße zu gehen. Deshalb lasst uns die Absage Barnstedts nutzen, um unseren emanzipatorischen Anliegen ein letztes mal in diesem Jahr Raum zu verschaffen.
Kommt dafür am 31.12 um 17.30 Uhr zum Cäcilienplatz. Bringt eure Freund_innen, alles was leuchtet und Konfetti mit. Wir werden mit einer lauten und festlichen Demo in Oldenburg ins neue Jahr starten.
Für queerfeministische Interventionen, konsequenten Antifaschismus und eine solidarische Gesellschaft!

Die Nummer des EAs: 015777736693

Update: Die Demo ist aus organisatiorischen Gründen abgesagt!

Berliner Zimmer: Aktueller Stand

Nach mehreren Pressemitteilungen und Statements (Asta der Uni Oldenburg, Hochschulgruppe der Oldenburger Jusos, Oldenburger Rundschau, demokratisch-sozialistische Antifa Oldenburg, antifa.elf Oldenburg) und einem Protestaufruf sieht es momentan nicht danach aus, dass die geplanten Veranstaltungen der Oldenburger Holocaustleugnerin Imke Barnstedt an diesem Samstag und Sonntag stattfinden sollen. Im Online-Terminkalender der Nordwestzeitung findet sich ein Hinweis auf die Absage der Veranstaltung. Die Homepage des Berliner Zimmers war zwischenzeitlich nicht erreichbar. Mittlerweile ist sie wieder online, ein Hinweis auf die am Wochenende geplanten Vorstellungen ist dort aber nicht mehr zu finden.


Werbung für eine Holocaustleugnerin mit Hinweis auf die Absage der Veranstaltung
Quelle: Online-Veranstaltungskalender der Nordwestzeitung


Wir verzichten daher an diesem Samstag auf den geplanten Protest in der Roggemannstraße. Die Lage ist aber weiterhin nicht eindeutig. Eine scheinbare Absage nach außen, um die Veranstaltung ohne Protest durchführen zu können, ist zumindest nicht hundertprozentig auszuschließen. Sollten sich neue Informationen ergeben, werden wir sie auf dieser Seite und beim Antifa-Infoportal auf Facebook veröffentlichen. Es lohnt sich also, regelmäßig nachzuschauen und am Wochenende spontan und flexibel zu sein.