Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Aufruf „Rechten „Frauenmarsch“ stoppen!“

Am kommenden Samstag, den 05.05.2018 um 14:00 startet der sogenannten „Frauenmarsch“ am Wollepark in Delmenhorst. Das Bündnis „Rechten „Frauenmarsch“ stoppen!“ ruft an diesem Tag zu Protesten gegen die Veranstaltung auf. Auch ein bekanntes Gesicht aus Oldenburg wird uns an diesem Tag sehr wahrscheinlich in Delmenhorst begegnen. Der aktive, Oldenburger Neofaschist Gerhard Vierfuß nimmt laut Facebook an der rassistischen Veranstaltung „Frauenmarsch Niedersachsen“ teil. Diese Veranstaltung wäre, seit mehreren Jahren, die erste Demonstration im Oldenburger Raum von Rassist*innen und Neofaschist*innen.

Wir treffen uns deshalb am Samstag, den 05.05. um 11:50 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und fahren mit dem Zug um 12:06 Uhr los.

(mehr…)

Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassismus!

Am kommenden Montag, den 16.04. verschieben wir den monatlichen OAT (Offener antifaschistischer Treff) um eine Woche nach hinten und fahren stattdessen an diesem Tag gemeinsam nach Wilhelmshaven. Der antifaschistische Anker Wilhelmshaven ruft an diesem Tag zu Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung auf. Der Oldenburger Andreas Paul wird auf der Veranstaltung der AfD als Redner auftreten und auch der Landtagsabgeordnete der AfD Jens Ahrends soll vor Ort sein.

Wir treffen uns deshalb am Montag, den 16.04. um 16:50 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und fahren mit dem Zug um 17:06 Uhr los.

null
(mehr…)

AfD im „Gesellschaftshaus bei Meyer“ – Demobericht

Am 31.03.2018 fand eine Demonstration statt, die sich gegen das „Gesellschaftshaus bei Meyer“, an der Nadorster Str. 120, richtete, da dort in der Vergangenheit der AfD Stadt Oldenburg/Ammerland seine Räumlichkeiten schon des Öfteren zur Verfügung stellte und dies aktuell auch immer noch tut.

Die ca. 40 Aktivist*innen zogen gemeinsam vom Pferdemarkt über die Nadorster Straße bis zum Gesellschaftshaus. Mit lauten Sprechchören und Transparenten machten sie auf sich aufmerksam und nahmen sich für ihre Route die Fahrbahn der Nadorster Straße und legten so den Verkehr zeitweilig lahm.

Vor dem Gesellschaftshaus Meyer wurde mehrmals ein Redebeitrag verlesen, der darüber informierte, wen der Betreiber des Lokals bei sich duldet. Auch seine Rolle blieb nicht unerwähnt, denn dieser scheint ganz bewusst der AfD seine Räume zur Verfügung zu stellen. So fand trotzt spontaner Proteste am 16.03.2017 ein weiterer Stammtisch der AfD statt. Spätestens seit diesem Zeitpunkt, kann der Inhaber mindestens als Unterstützer der völkisch-nationalistischen und antifeministischen Partei bezeichnet werden, denn eine Distanzierung oder Verwehrung einer weiteren Vermietung fand auch im Nachhinein nicht statt. Im Gegenteil: Bei besagtem Protest wurden Antifaschist*innen aggressiv bedrängt und abgefilmt. Im Nachgang empörte sich der Inhaber mit mehreren Online-Nachrichten an antifaschistische Strukturen in denen er die Proteste mit „Nazimethoden“ verglich. Auch eine wütende Nachricht wurde abgesetzt, in der auf eine Gewalttat, die von einem vermeintlichen Migranten begangen wurde, hingewiesen wurde. Diese Nachricht kann nur so gedeutet werden, dass damit die Ziele der AfD legitimiert werden sollen. Zuletzt wurde bekannt, dass Anfang diesen Jahres, am 27.01.2018, ein weiteres Treffen im Gesellschaftshaus Meyer mit der AfD Wilhelmshaven und dem ehemaligen niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel, der dem völkischen Flügel angehört, stattfand.

Die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland hatte bisher Schwierigkeiten Lokalitäten in Oldenburg zu finden. Mit dem Gesellschaftshaus Meyer scheint sie nun einen Ort gefunden zu haben, in dem es offenbar keine Probleme gibt, Neofaschist*innen zu beherbergen. Dies ist für uns Grund genug, weitere Proteste gegen das Gesellschaftshaus zu unternehmen. Vergangene Proteste haben bereits dazu geführt, dass die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland ihre Lokalitäten verlor. Wir werden nicht zulassen, dass das „Gesellschaftshaus bei Meyer“ ein Rückzugsort für Rassist*innen und Neofaschist*innen bleibt.

Kein Raum für Neofaschist*innen – Für eine solidarische Gesellschaft!

Aufruf der Gruppe „Kein Raum für Neofaschist*innen“

Seit längerem nutzt der Kreisverband der AfD Oldenburg/Ammerland das Lokal „Gesellschaftshaus bei Meyer“ für Veranstaltungen. Trotz spontanen Protesten von Aktivst*innen, fand am 16 März 2017 ein weiterer Stammtisch im Gesellschaftshaus statt. Spätestens hier muss dem Wirt klar gewesen sein, wen er beherbergt. In der Vergangenheit mietete sich der Kreisverband schon öfter unter falschem Vorwand in Lokalitäten ein, weil viele Gaststättenbetreiber*innen ihnen ihre Räume verwehrten. Vor diesem Hintergrund ist es besonders verwerflich, dass Herr Meyer sein Lokal für die Organisierung von Neofaschist*innen vermietete um daran zu verdienen. Anfang dieses Jahres, am 27 Januar postete die AfD Wilhelmshaven Bilder von einem Treffen mit dem ehemaligen niedersächsischen AFD-Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel, der dem völkischen Flügel angehört, welches erneut im Gesellschaftshaus Meyer stattfand.

Weder in Oldenburg noch woanders nehmen wir dies hin. Diese Rechnung wird weder für die AfD, noch für ihre Unterstützer*innen aufgehen, also lasst uns diese Vorgänge bekannt machen.

Kommt daher alle am 31.03 um 15 Uhr zum Pferdemarkt, um gemeinsam vor das Gesellschaftshaus Meyer zu ziehen.

Kein Raum für Neofaschist*innen – Für eine solidarische Gesellschaft!

Anquatschversuche des Staatsschutzes in Oldenburg 2017

Dass Staatsschutz und Verfassungsschutz versuchen, politische Aktivist*innen anzuquatschen, ist nichts Neues. Neu ist jedoch, dass vor kurzem hier in Oldenburg versucht wurde, Genoss*innen anzusprechen. Beide beschriebenen Fälle ereigneten sich im November des letzten Jahres (2017). Um ca. 13 Uhr kam die erste betroffene Person nach Hause. Kurz danach klingelte ein Mitarbeiter der Polizei in Zivil an der Tür. Er versuchte den Aktivisten*/die Aktivistin* in ein Gespräch zu verwickeln. Dabei wurde explizit nach den bevorstehenden Protesten in Hannover zum Bundesparteitag der AFD gefragt. Erst auf mehrmalige Nachfrage, wer er denn sei, offenbarte er sich als Polizist und legte seinen Dienstausweis vor. Danach wurde er gebeten zu gehen. Daraufhin verließ er das Grundstück.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich in Abwesenheit der/des Genoss*in. Zwei Polizisten, erneut in zivil, versuchten einen Brief persönlich an die Aktivisten*/eine Aktivistin* zu überstellen. Dabei erkundigten sie sich bei den Nachbarn über die betreffende Person.

Diese beiden Angriffe auf die Privatsphäre unserer Genoss*innen sind aufs schärfste zu verurteilen. Leider können wir nicht ausschließen, dass es zu weiteren Anquatschversuchen seitens der Behörden kommen wird. Für einen solchen Fall hier ein paar Tipps der Roten Hilfe e.V.:
(mehr…)