Archiv der Kategorie 'Allgemein'

NSU 2.0 erreicht Oldenburg

Die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız, Opfervertreterin gegen den NSU, hat im letzten Jahr zwei Drohbriefe mit Morddrohungen und übelsten rassistischen Beleidigungen gegen sie und engste Familienangehörigen aus dem rechtsradikalen Spektrum erhalten. Die Briefe wurden mit ‚NSU 2.0‘ unterzeichnet. Dabei wurde im zweiten Drohberief Bezug auf die bereits stattgefundenen Suspendierungen von Polizeibeamt*innen genommen. Laut TAZ heißt es darin: „Dir hirntoten Scheißdöner ist offensichtlich nicht bewusst, was du unseren Polizeikollegen angetan hast!“.

Hinter NSU 2.0 verbirgt sich eine rechtsradikale Gruppe, die in enger Zusammenarbeit mit Teilen der hessischen Polizei die Daten von Başay-Yıldız erlangte. Der ganze, längst noch ungeklärte Fall erreichte bundesweite Relevanz. Es drängt sich die Frage nach einem rechtsradikalen Netzwerk in der Polizei auf.
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Repressions Nachwehen des AfD Parteitags

Am 24.01.2019 wird der Prozess gegen eine Aktivistin geführt. Nicht nur das gewaltsame Vorgehen der Polizei, auch der Prozess sind ein Einschüchterungsversuch gegen antifaschistisches Engagement.
Deswegen kommt alle um 10:30 Uhr zum Amtsgericht Oldenburg in der Elisabethstraße 6.

Anreise NoNPOG Hannover am 08.12.18

Jetzt oder nie, Niedersächsisches Polizeigesetz stoppen.
Der Gesetztesentwurf den CDU und SPD durch den Landtag bringen wollen, ist nicht hinzunehmen. Dieser stellt einen verhängnisvollen Umbruch für die Aufgaben der Polizei dar. Die Verwischung der Grenzen zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeiten stellt die Gewaltenteilung infrage.

Deshalb gibt es eine zweite Großdemonstration am 08.12.2018 um 13 Uhr in Hannover. Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns um 10:15 Uhr in der Bahnhofsvorhalle (Süd) des Hbf Oldenburg.

Sei dabei!
Gemeinsam auf die Straße gegen eine autoritäre Gesellschaft und ihren im Kontrollwahn kollektiv überwachenden und kriminalisierenden Staat.

#NoNPOG

Gemeinsame Zuganreise zur Demo nach Bremerhaven

An diesem Samstag, den 10.11.2018, ruft ein breites Bündnis zur Demonstration gegen die Neonazistrukturen in Bremerhaven auf. Die Neonazis, organisiert im Landesverband Bremen der Partei „Die Rechte“, sind verantwortlich für Bedrohungen und körperlichen Übergriffen gegen Personen und Gruppen, die nicht in ihr neonazistisches Weltbild passen.

Daher wollen wir zusammen von Oldenburg aus nach Bremerhaven fahren. Wir treffen uns dazu pünktlich um 8:50 Uhr vor dem Eingang des Hauptbahnhof Süd, um dann gemeinsam den Zug Richtung Bremerhaven zu nehmen.

Falls ihr noch mehr Hintergrundinformationen zu den Neonazis in Bremerhaven im Vorfeld haben wollt, empfehlen wir euch diesen Hintergrundartikel:

https://antifa-bremen.org/enemy/nazi-neuauflage-in-bremerhaven/

Wilhelmshaven mal wieder – diesmal mit angeblicher AfD-“Großdemonstration“

An diesem Samstag, den 06.10.2018 um 14 Uhr auf dem Valoisplatz in Wilhelmshaven, kündigt die AfD eine sogenannte „Großdemonstration“ an. Neben den üblichen rassistischen Hetzredner_innen aus Wilhelmshaven will auch ein Redner aus der Region Oldenburg/Ammerland, nämlich der Edewechter AfD-Landtagsabgeordneter Jens Ahrends, das Wort ergreifen. Aber auch die Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen, Dana Guth, hat sich angekündigt. Bei dieser Partei und der Auswahl an Redner_innen sind rassistische und nationalistische Hetzreden vorprogrammiert.

Um dieser menschenverachtenden Veranstaltung etwas entgegensetzen und Protesten vor Ort anschließen zu können, wollen wir uns am Samstag pünktlich um 11:15 Uhr auf der Südseite des Oldenburger Hauptbahnhofs mit euch treffen, um dann mit dem Zug nach Wilhelmshaven zu fahren.