Archiv für Mai 2019

AfD Wahlstand vom 18.Mai.2019 Europawahl

Dieser schaden freudige Bericht beginnt, am frühen Samstag Vormittag des 18.Mai 2019.

Denn zu diesem Zeitpunkt bauten die AfDler*innen auf dem für sie harten Pflaster Oldenburgs am Rand des Pferdemarkts ihren Wahlstand auf. Wenige Meter von einem SPD Stand entfernt warteten die Neofaschistisch*innen zusammen mit einer handvoll Polizeibeamt*innen auf die Proteste die da kommen sollten.
Und sie kamen auch zustande … durch Passant*innen die spontan anhielten, sowie auch durch Aktivist*innen. Die Protestierenden, einige unter ihnen hatten beschriebene Regenschirme dabei, stellten sich direkt zu den AfDler*innen. So wurden die Blau-Weißen Kamerad*innen gut abgeschirmt. Für eine der AfD-Aktivistin, Christa Zimmermann, war das alles zu viel und sie verzog sich schon nach wenigen Minuten. Gerhard Vierfuß und Lidya Bernhard zogen es vor zeternd und meckernd hinter ihrem Stand zu verweilen. Währenddessen war Andreas Paul bemüht Propaganda Heftchen an die vorbei schlendernden Skeptiker*innen zu verteilen, stets begleitet von seinen Kritiker*innen. Immer wieder wurden die AfDler*innen auf die Missstände ihrer Politik angesprochen. Und wenn die Ausreden allzu dreist waren, dem Publikum erläutert. Langweilig wurde den Aktivst*innen so nie. Besonders Gerhard Vierfuß erwies sich als beständiger Quell neuer Tor-Chancen gegen das eigene Team. Ein Beispiel: Angesprochen auf seine Unterstützung für die verurteilte Holocaust Leugnerin Ursula Haverbeck, prahlte er dies nur für den RECHTSstaat zu tun. Für die AfD war die Situation missglückt, fest gefahren und so zogen sie von dannen um es am frühen Nachmittag erneut ihr Glück zu probieren.

Dieses mal in der in Fußgängerzone Schütingstraße Kreuzung Achtern Straße. „Eigentorschützenkönig“ Gerhard Vierfuß ist nach der Pause nicht wieder auf den Platz des Geschehens getreten. Der Rest seines Teams stand ohne ihn und ohne neue Ideen auf dem selbst ausgesuchten Feld und so lief es ähnlich weiter wie am Vormittag. Die nach und nach ankommen antifaschistischen Aktivist*innen bildeten eine Gürtel um die schnaubenden alt Rassist*innen. Von der ersten Niederlage des Tages gezeichnet und durch die weiterhin ankommenden Gegendemonstrant*innen sah sich die AfD gezwungen den Stand nach kurzer Zeit wieder abzubauen.

Leider müssen wir noch vorläufig einen Vorfall vom Ende der Ende der Veranstaltung auslassen, welcher von einem AfD-Sympathisanten gegen eine Gegendemonstrant*in gerichtet war. Dieser wird nach Rücksprache mit der betroffenen Person ggf. noch veröffentlicht.

Auch wenn dieser Tag ein Erfolg gegen die hiesige AfD war und diese bis weilen lächerlich und unfähig wirkten, hat ihre menschenverachtende Politik zahlreiche Opfer zur Folge.

Diesen Samstag, den 25.05., ist das nächste und letzte Spiel des „Europawahl Finales“.
Kommt alle! Schicken wir AfD und NPD vom Platz!

Die Fotos findet ihr unter: Nutshell Fotografie

Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus – Für eine solidarische Gesellschaft!

Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus – Für eine solidarische Gesellschaft!
Demonstration 25.05.2019 – 13.00 Uhr – Bahnhof Oldenburg

Zur Europawahl am 26. Mai 2019 wollen nationalistische und faschistische Parteien den Rechtsruck in Europa weiter vorantreiben. Wir alle sind daher gefragt, den Vormarsch der Nationalist*innen zu verhindern!

Was uns eint, ist der Widerstand gegen diese Entwicklung. Wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig werden, AfD und Co. mühsam erkämpfte Erfolge im Kampf gegen Armut, Ungleichheit, Unterdrückung, Umweltzerstörung und Klimawandel angreifen, halten wir dagegen. Rassismus ist keine Antwort auf soziale Probleme, schreitet ein wann und wo ihr ihn bemerkt! Fordern wir eine progressive Geschlechterpolitik ein, die die Selbstbestimmung von Frauen* sowie Geschlechterdiversität fördert – die kleinbürgerliche Kernfamilie als alleiniges Modell hat einfach ausgedient!

Der Rechtsruck in Politik und Gesellschaft macht sich besonders in der Bekämpfung linken Widerstandes durch den zunehmend autoritären Staat und seine Institutionen bemerkbar. Das zeigt sich nicht nur mit der Verschärfung der Polizeigesetze neuerdings auch in Niedersachsen. Wir erinnern auch an die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung u.a. durch die Hausdurchsuchung des Alhambra vor einem Jahr, am 23.5.18. Offizieller Anlass war eine Fahne mit kurdischer Symbolik, die bei der autonomen 1.Mai-Demo, wenige Wochen zuvor, zu sehen war. Deswegen machen wir, wie letztes Jahr, nochmal deutlich: Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden weiterhin die kurdische Bewegung für eine freie, geschlechtergerechte und ökologische Gesellschaft und deren Widerstand gegen ihre Feinde, vor allem die faschistische Regierung Erdoğans in der Türkei, unterstützen!

In diesen Zeiten eines massiven Rechtsrucks in Deutschland und vielen anderen Ländern in Europa, der nationalen Alleingänge und Abschottungen ist es wichtiger denn je, dass wir uns für eine solidarische Gesellschaft einsetzen. Überall und grenzenlos.

Bringt eure Freund*innen und Nachbar*innen mit und lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen!

Zusammenschluss ‚Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus‘

Kunstaktion zur Ergänzung vernachlässigter AfD Inhalte

Wir haben eine Pressemitteilung der Gruppe „Initiative Solidarität statt Nationalismus“ mit der Bitte sie auf diese Seite zu stellen.

Kunstaktion zur Ergänzung vernachlässigter AfD Inhalte

Am 19. Mai haben wir, die „Initiative Solidarität statt Nationalismus“, in Oldenburg Plakate aufgehangen. Hiermit wollen wir in den Europawahlkampf intervenieren und einige Inhalte, Positionen und Sachverhalte der AfD zur Geltung bringen, die sie selbst zu verdecken sucht.

Mit unserer Kunstaktion drücken wir unsere Ablehnung gegenüber der Politik der AfD aus. Ihre Anhänger*innen wollen wir mit der unangenehmen Wahrheit konfrontieren, alle anderen mit einem Schmunzeln auf das gesellschaftliche Problem ‚AfD‘ hinweisen.

Den für die Partei tragenden Rassismus haben wir bewusst nicht thematisiert. Niemand, wirklich Niemand kann ernsthaft behaupten, es ginge um Einzelfälle oder die Öffentlichkeit wäre noch nicht darüber in Kenntnis gesetzt worden.
Schließlich wirbt selbst die Führungsspitze der AfD offen mit rassistischen Positionen. So forderte Alexander Gauland im Juli 2016 das Asylrecht speziell für Muslime umgehend auszusetzen. Alice Weidel diffamierte im Bundestag am 16.05.2018 Kopftuchträgerinnen als Taugenixe.

Deswegen ist eine Aufklärung der Wählerschaft der AfD kaum möglich, denn die Sympathien hat sie aufgrund ihres rassistischen O-Tons.

Uns ist bewusst, dass es in jeder Partei Korruption, Rassismus und Leugnung von Tatsachen zur Stärkung der eigenen Positionen gibt. Allerdings sind sie bei der AfD Parteiprogramm. Während andere Parteien den massenhaft tödlichen Ausgang des Europäischen Grenzschutzes als Unglück darstellen, will die AfD mehr Tote. Ohne mit einem humanistischen Anschein ihre Freude darüber zu maskieren. Die bekannt gewordenen „absaufen absaufen absaufen“ Rufe ihrer Dresdner Sympathisant*innen haben jeden Zweifel getilgt.

Initiative Solidarität statt Nationalismus

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Andreas Kemper: Der europäische Antifeminismus und die AfD

Zum IDAHoBIT wird es am 17.05.2019 um 18 Uhr einen Vortrag mit Andreas Kemper geben. IDAHoBIT ist die Abkürzung für den internationalen Tag gegen die Feindlichkeit von Homo- und Bisexualität sowie Inter- und Transfeindlichkeit. Am 17.5.2005 wurde er ins Leben gerufen, da am gleichen Tag vor 15 Jahren die WHO Homosexualität von ihrer Liste der psychischen Krankheiten strich (erst 2018 kündigte die WHO an, auch Transidentität von der Liste streichen zu wollen).
Mit Blick auf die Europawahl am 26.5 soll das Augenmerk auf die Positionen und Agitationen der stärksten deutschen rechten Partei – der AfD – gerichtet werden. Es soll kritisch beleuchtet werden, was ihre Politik für Menschen bedeutet, die nicht in ihre binäre Geschlechtervorstellung passen und welche antifeministischen Allianzen es in Europa gibt.

Andreas Kemper: Der europäische Antifeminismus und die AfD

Noch vor dem Gründungsparteitag der AfD bekannte sich diese zum Vorhaben „Genderwahn stoppen!“. Seitdem eint der Antifeminismus in der AfD deren neoliberale, christlich-fundamentalistische und faschistische Strömungen.
Mit dem Kampagnennetzwerk der „Zivilen Koalition“ von Beatrix von Storch wird versucht, ein Vokabular zu etablieren, welches suggerieren soll, dass eine sogenannte „Homolobby“  durch „Frühsexualisierung“ und „Indoktrination von Kindern“ die „Traditionelle Familie“ als „Keimzelle der Nation“ zerstören wolle, um einen „großen Bevölkerungsaustausch“ vorzubereiten.
Mit diesen und ähnlichen Vorstellungen steht die AfD im europäischen Parlament jedoch nicht alleine. Mit Hinblick auf die geplante Fraktionsgründung der „Europäischen Allianz der Völker und Nationen“ sowie weitere Vernetzungen wie auf dem „World Congress of Families“ in Verona, erörtert Andreas Kemper wie der europäische Antifeminismus vernetzt ist und welche Rolle die AfD spielt.

Der Vortrag wird am 17.5.2019 um 18 Uhr im Saal des Alhambras stattfinden.

Repressions Nachwehen des AfD Parteitags 2

Am 08.05.2019 wird der Prozess gegen eine Aktivisten geführt. Nicht nur das gewaltsame Vorgehen der Polizei, auch der Prozess sind ein Einschüchterungsversuch gegen antifaschistisches Engagement. Kommt alle und unterstützt den Genossen.
Deswegen kommt alle um 10:00 Uhr zum Amtsgericht Oldenburg in der Elisabethstraße 8.