Solidaritätsbekundung des Offenen Antifaschistischen Treffs mit den Betroffenen der gefälschten AfD-Ehrenurkunden

Vor etwa einem Jahr wurde an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg von der Fachschaft Philosophie die Veranstaltung „Ideologie in schwarz-weiss. Zur Kritik des Antirassismus“ organisiert. Ungefähr 80 Personen besuchten den im Vorfeld kontrovers diskutierten Vortrag von Clemens Nachtmann. 2 der Besucherinnen des Vortrags (Feministinnen und Nutzerinnen des Alhambras) bekamen am 10. März 2017 gefälschte AfD-Ehrenurkunden an ihre Privatadressen gesendet, in welchem sie für ihr Interesse an der Veranstaltung und ihr langjähriges Engagement gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ gelobt werden. In diesen Drohbriefen ist die Formulierung „Sehr geehrte Frau x, wir sind bereits vor einiger Zeit auf Sie aufmerksam geworden“ zu finden. Dies, sowie die Zustellung auf den Klarnamen zeugen von der Intention die betroffenen Personen einem Szenario der Angst und Bedrohung auszusetzen. Die betroffenen Personen waren zu keinem Zeitpunkt in die Organisation oder Planung des Vortrags involviert. Den Täter_innen reichte die Anwesenheit auf dem Vortrag aus, um den Betroffenen eine vermeintliche politische Nähe zu dem Vortragenden zu unterstellen. Diese Interpretation war Anlass genug, die Betroffenen durch das Zusenden von gefälschten AfD-Ehrenurkunden im privaten Schutzraum zu bedrohen. Unabhängig davon, ob die Thesen des Vortragenden zu kritisieren sind, und egal mit welcher Begründung diese Tat erfolgt ist, verurteilen wir dieses Vorgehen.
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NS-Verherrlichung stoppen – Die Rechten zu Boden!

Am Montag, den 16.07.2018 findet wieder der allmonatliche OAT in der Kneipe des Alhambras statt. Dieses Mal gibt es nicht nur das regelmäßige Plenum, sondern wir werden auch Genoss*innen vom Bündnis NS-Verherlichung stoppen zu Gast haben. Die Berliner Genoss*innen werden uns Informationen zum geplanten Gegenprotest gegen den Rudolf Heß-Marsch am 18. August in Berlin – Spandau mitbringen.

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Papenburg – der AfD den Tag vermiesen

Am kommenden Sonntag, den 10.06.2018, ruft die AfD und der Frauenmarsch Niedersachsen in Papenburg zu einer Demo gegen den Bau einer Moschee des Ditib-Dachverbandes auf. Bei der Ditib handelt es sich um einen Verein, der unter direkter Kontrolle des Präsidiums für religiöse Angelegenheiten der Türkei steht und damit als verlängerter Arm des faschistischen AKP Regime dient. Diesen Sachverhalt gilt es klar zu kritisieren. Die AfD jedoch wird keine konstruktive Kritik an die Ditib oder den türkischen Staat richten. Stattdessen wird sie versuchen ihre rassistische Agenda weiter in die Gesellschaft zu tragen. Deshalb rufen wir dazu auf sich an den Gegenprotesten zu beteiligen.

Wir treffen uns am Sonntag, den 10.06.2018 um 11:15 am Südeingang des Oldenburger Hbf um von da aus gemeinsam nach Papenburg zu fahren.
Keinen Millimeter den Faschisten, egal ob AfD oder AKP!

Alternatives Zentrum Alhambra von Polizei durchsucht +++Erneute Kriminalisierung von kurdischen Symbolen +++

23.5.18, Oldenburg; Am Mittwoch Vormittag durchsuchten etwa 50 Polizeibeamt*innen die Räume des Alhambras. Sie suchten Flaggen, die am 1. Mai in Solidarität mit den kurdischen Freiheitskämpfen gezeigt wurden. Die Polizei beschlagnahmte eine an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge. Dies fällt in eine Reihe von Kriminalisierungversuchen der kurdischen und linken Aktivist*innen in Deutschland, die sich seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Truppen in Afrin und dem G20 Gipfel in Hamburg massiv verstärkt haben.

Schon kurz nach Beginn der Durchsuchung fanden sich Menschen zur Solidaritätsbekundung vor dem Gebäude in der Hermannstraße ein. „Wir lassen uns durch diese Einschüchterung nicht davon abhalten, weiterhin solidarisch mit den Menschen in Rojava zu sein und werden auch in Zukunft unbequeme Positionen vertreten“ sagte eine Aktivistin aus dem Alhambra. Bereits wenige Stunden nach der Durchsuchung findet am Mittwoch um 18 Uhr eine Solidaritätskundgebung am Hauptbahnhof in Oldenburg statt. „Wir werden am Donnerstag ein weiteres Mal unsere Wut auf die Straße bringen“, so eine Aktivistin aus dem Alhambra Umfeld. Um 17:30 Uhr wird am Lefferseck in der Oldenburger Innenstadt eine Kundgebung und Demonstration starten.

Die Legitimierung der Durchsuchung aufgrund vermeintlich verbotener Symbolik zeigt einmal mehr, die Versuche des deutschen Staats kurdische Solidarität zu brechen und führt zu einer Unterstützung Erdogans in dessen Wahlkampf. Es wurde keine eindeutig verbotene Symbolik gefunden, welche die Durchsuchung rechtlich legitimieren könnte. Bundesweit gibt es keine juristische Klarheit über das Verbot vieler kurdischer Symbolen, in Bremen Beispielsweise wäre selbst eine offizielle YPG Fahne kein Verbotsgegenstand. Im Februar ereignete sich bereits ähnliches am Gasthof Meuchefitz im Wendland, wo mit Maschinengewehren bewaffnete Einheiten das Gebäude stürmten, um ein YPG/YPJ Solidaritätsbanner zu entfernen. Innerhalb einer Woche war das bereits der zweite Fragwürdige Polizeieinsatz in Niedersachen, nach dem eskalierten Vorgehen der Polizei am vergangen Freitag in Hitzacker. Dies war die ersten Durchsuchung im Alhambra seit der nachweislich Rechtswidrigen Durchsuchung vor 10 Jahren.

#NOTDDZ 2018 Vortrag und Bustickets

Aus Oldenburg wird es eine Busanreise zum #NOTDDZ am 2. Juni in Goslar geben. Tickts für den Bus könnt ihr im Alhambra, in der Hermannstr. 83, jeden Montag und Mittwoch ab 20 Uhr in der Kneipe gegen eine Spende erwerben.

Nächsten Montag wird es dann auch noch einen Vortrag des „Überregionalen Bündnis gegen den Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft““ geben, der euch einen Einblick in die Lage vor Ort und am 2.Juni geben soll. Starten wird der Vortrag am Montag, den 28.Mai, um 19:00 Uhr. Kommt zahlreich, besorgt euch die Tickets wir haben Bock!

KEINE TAG DER DEUTSCHEN ZUKUNFT! NOT ONE INCH!



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